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Pressemitteilung des Gemeindevorstands der Gemeinde Lohfelden

Stellungnahme zum Artikel „E.ON Netz: Haben früh informiert“
in der Hessischen Allgemeinen Zeitung vom 7. Februar 2011

 

Gemeinde Lohfelden lag keine zur Veröffentlichung bestimmte Information des Netzbetreibers vor. Der Bürgermeister der Gemeinde Lohfelden Michael Reuter erklärte, dass bei der Gemeindeverwaltung Lohfelden zu keiner Zeit eine für die Öffentlichkeit bestimmte Information vorgelegen hat


„Im Falle von Bauarbeiten an Stromnetzen ist eine transparente und informative Öffentlichkeitsarbeit besonders wichtig“, teilt Bürgermeister Michael Reuter mit. „Für alle Beteiligten wäre eine breite und detaillierte Informationspolitik von großem Vorteil gewesen, eine Beteiligung der betroffenen Kommunen ratsam“, so Bürgermeister Reuter. Eine Pressemitteilung über das gemeindliche Mitteilungsblatt „Blickpunkt Lohfelden“ wäre dann möglich gewesen.

 

Zum Ablauf im Vorfeld der Arbeiten an den Strommasten erklärte Bürgermeister Michael Reuter, dass die Gemeinde Lohfelden von dem E.ON Netz beauftragten Planungsbüro am 02.09.2010 ein Schreiben erhielt, welches über die geplanten Instandhaltungsarbeiten, u. a. die Erhöhung von Strommasten, informierte. Die Benutzung der Feldwege, um die Wartungsarbeiten durchführen zu können, war ebenfalls Inhalt des Schreibens. Hierüber wurden die Fachabteilungen der Gemeindeverwaltung Lohfelden kurzfristig informiert und auch der Gemeindevorstand in Kenntnis gesetzt.


Ob überhaupt und wenn ja welche Art von Genehmigungsverfahren für derartige Arbeiten erforderlich sind, prüfen und entscheiden die Untere Baubehörde (Landkreis Kassel) oder die Obere Baubehörde (Regierungspräsidium Kassel). In keinem Fall ist hier die Gemeinde zuständig.


Plattform für Bürgerinformation war in Lohfelden vorhanden

 

Wäre die Gemeinde Lohfelden aufgefordert worden, zusammen mit dem Netzbetreiber über die Erhöhung der Strommasten zu informieren, wäre dies im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 30.11.2010 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Lohfelden möglich gewesen. Hier ging es zwar um ein anderes, aber verwandtes Thema, nämlich um die möglichen Risiken einer Hochspannungsleitung über Wohngebieten. Diese Informationsveranstaltung initiierte Vedat Kahya vom inzwischen gegründeten Verein „Schutz vor Hochspannung e.V.“. Sie wurde von Bürgermeister Michael Reuter organisatorisch unterstützt, um zu einer Versachlichung der öffentlichen Diskussion beizutragen. Damals fand sogar am 30.11.2010 um 18:00 Uhr eine Vorbesprechung im Rathaus Lohfelden statt, zu der Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, Landrat Uwe Schmidt und Landkreis-Fachbereichsleiter Bauen und Umwelt Kleibl sowie die Transpower Stromübertragungsgesellschaft und die e.on Netz GmbH sowie politische Vertreter eingeladen waren.
Lohfelden, 07.02.2011