„Mayors for Peace“ begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages – Bürgermeister Uwe Jäger hisste Flagge auf dem Rathausplatz

Am 22. Januar hisste Bürgermeister der Gemeinde Lohfelden, Uwe Jäger, die „Mayors for Peace“-Flagge auf dem Rathausvorplatz. Grund für dieses Ereignis war das am selbigen Tag in Kraft getretene Atomwaffenverbot, das von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedet wurde. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. „Als Mitglied der `Mayors for Peace‘ begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen“, sagte Bürgermeister der Gemeinde Lohfelden, Uwe Jäger, während er die Fahne auf dem Rathausplatz hisste. Die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen seien katastrophal, so der Verwaltungschef weiter. „Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten“, sagte Jäger.

22. Januar 2021, von Katharina Schaub
Auf dem Foto ist Bürgermeister der Gemeinde Lohfelden, Uwe Jäger, zu sehen, der die grün-weiße Mayors for Peace-Flagge auf dem Rathausplatz hisst.
Schaub, Katharina, © KS

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW)

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Mit Stand 8. Jan. haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN. Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter: https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/.

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation „Mayors for Peace“, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissten etliche deutsche Mitgliedsstädte am 22.01. die „Mayors for Peace“-Flagge. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist. Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de.