Die Facebook-Seite und die Instagram-Seite der Gemeinde Lohfelden werden in Kürze bis auf Weiteres abgeschaltet

Sowohl die Facebook- als auch die Instagram-Seite der Gemeinde Lohfelden sind in Kürze bis auf Weiteres nicht mehr erreichbar. Die entsprechenden Seiten unserer Jugendpflege und unseres Freibades sind davon ebenfalls betroffen. Der Grund sind schwerwiegende datenschutzrechtliche Probleme, die im Zusammenhang mit dem Betrieb von Facebook- und Instagram-Seiten einhergehen.

So können z.B. beim Teilen bestimmter Inhalte oder der öffentlichen Kommunikation auf Facebook oder Instagram personenbezogene Daten gegen den Willen oder sogar ohne das Wissen der Betroffenen weltweit verbreitet werden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht noch weitaus problematischer ist jedoch die Verarbeitung von Nutzerdaten im Hintergrund.

Da Facebook und Instagram bzw. deren Mutterkonzern Meta Platforms, Inc. auch Daten über Personen sammelt, die kein eigenes Facebook- oder Instagram-Profil besitzen und es nicht klar ist, wer genau Zugriff auf die Daten erhält, ist dies mit dem Datenschutz, den öffentliche Stellen zu beachten haben, nicht vereinbar.

Die Betreiber von Facebook-Seiten können daher ihrer Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DS-GVO nicht nachkommen.

Nach der Feststellung des OVG Schleswig-Holstein ist das Betreiben einer Facebook-Seite somit ein „schwerwiegender Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften“.

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weist daher ausdrücklich auf die nunmehr geklärte Rechtslage hin und erwartet, dass die öffentlichen Stellen in Hessen keine neue Facebook-Seiten erstellen und von den Facebook-Seiten, die sie betreiben, zu alternativen, datenschutzrechtlich unbedenklichen Wegen für ihre Öffentlichkeitsarbeit wechseln.

Als Konsequenz wird die Gemeinde Lohfelden ihre Facebook- und ihre Instagram-Seite(n) am 20. Mai 2022 bis auf Weiteres deaktivieren. Wir suchen bereits nach alternativen Lösungen für diese Art der Kommunikation.

Alle Informationen der Gemeinde sind online aber nach wie vor auf der Homepage: www.lohfelden.de unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben zu finden.