Ministerin überbringt Ausgleich für Gewerbesteuerverluste

Rund 30 Millionen Euro an sieben nordhessische Kommunen

Lohfeldens Verwaltungschef unterstrich die positive Signalwirkung, die bereits durch die Mitteilung der finanziellen Unterstützung im Sommer dieses Jahres erfolgte. Die hessischen Städte und Gemeinden, welche ebenfalls durch die Folgewirkungen der COVID-19-Pandemie in verschlechterte finanzielle Lage gerieten, werden durch diese Maßnahme erheblich gestärkt.

„Die Summen zeigen, wie sehr diese sieben Kommunen von der Corona-Krise getroffen wurden und wie notwendig die Unterstützung ist. Daher packen wir gemeinsam besonnen und beherzt an, um den hessischen Kommunen durch die Krise zu helfen“, sagte Eva Kühne-Hörmann. „Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro, um coronabedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen. Sobald das Geld des Bundes da ist, können wir es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes der kommunalen Familie überweisen. In Kassel, Lohfelden, Baunatal, Wolfhagen, Vellmar, Fuldatal und Ahnatal kommen davon rund 30 Millionen Euro an.“

Hintergrund:

Mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land das Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern eingerichtet. Es soll Hilfen zur Beseitigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanzieren und weitere Schäden verhindern. Dafür können in den kommenden Jahren bis zu 12 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden, auch um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise der Kommunen auszugleichen. Kommt Hessen besser durch die Krise, wird weniger Geld benötigt. Mit der Rückzahlung beginnt Hessen so oder so bereits im kommenden Jahr.

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf:  www.gutezukunft.hessen.de.